Paritégesetz – Brandenburg paritätisch

17 Feb

Thüringer Paritätsgesetz wackelt

Veröffentlicht am 17. Februar 20203. März 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Parität, Paritätsgesetz, Paritégesetz

Thüringen ist im Juli 2019 dem guten brandenburgischen Beispiel gefolgt und hat als zweites Bundesland ein Paritätsgesetz verabschiedet.

Doch nun wird die Gleichberechtigung der Geschlechter im Thüringer Parlament mit Füßen getreten. Die FDP-Fraktion hat am 22. Januar 2020 einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem genau die Vorschriften aus dem Landeswahlgesetz wieder gestrichen werden sollen, die eine paritätische Vertretung von Frauen und Männern auf den Wahllisten zum Thüringer Landtag sicherstellen sollen.

Auch von der Brandenburger AfD-Fraktion wurde bereits zweimal ein solcher Gesetzentwurf eingebracht – glücklicherweise jedes Mal erfolglos!

Aber wie wird das in Thüringen ausgehen? Werden CDU und AfD diesem Ansinnen der FDP aufgeschlossen gegenüber stehen und dem Gesetzentwurf zustimmen? Wird das nach der demokratischen Grenzüberschreitung der gemeinsamen Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten ein zweiter Schulterschluss?

Der Frauenpolitische Rat Land Brandenburg e.V. schaut mit Sorge nach Thüringen. Feminist*innen, steht auf, seit wachsam, haltet zusammen!

12 Dez

Der Vorstoß, das Paritätsgesetz aufzuheben, ist erfolgreich GESCHEITERT!

Veröffentlicht am 12. Dezember 201917. Januar 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Gleichberechtigung, Paritätsgesetz, Paritégesetz

Es ist die AfD-Fraktion im noch jungen 7. Brandenburger Landtag, die in der 4. Plenardebatte die Aufhebung des Paritätsgesetzes verlangt. Warum? In ihrer offiziellen Begründung versteckt sich die AfD-Fraktion hinter der Maske der Verfassungswidrigkeit. Die wahren Gründe, weshalb sie dieses Gesetz nicht will, sind jedoch offenkundig: Die AfD hält am überholten Rollenbild der Frau, die Haus und Hof hütet, fest. Sie lehnt Maßnahmen zur Frauenförderung konsequent ab, auch parteiintern. Selbst die Gründung von parteiinternen Frauenorganisationen ist per Satzung explizit ausgeschlossen.

11 Dez

3 Wege zur Parität – einfach erklärt!

Veröffentlicht am 11. Dezember 201917. Januar 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Gleichberechtigung, Parität, Paritätsgesetz, Paritégesetz

Wie genau können wir Parität in den Parlamenten herstellen? Welche Wege und Modelle gibt es eigentlich? Es ist gar nicht so schwer! Der Deutsche Frauenrat hat ein Erklärvideo produziert, das aufzeigt, welche Möglichkeiten es gibt, das bundesdeutsche Wahlrecht so zu ändern, dass der Bundestag eines Tages paritätisch besetzt ist. Sowohl für die Direktwahlkreise (Erststimme) als auch für die Landeslisten (Zweitstimme).

18 Nov

Das Paritätsteam im Saarland auf Mission

Veröffentlicht am 18. November 201917. Januar 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Gleichberechtigung, Gleicheit, Parität, Paritätsgesetz, Paritégesetz

Anke Robert, Teil des Paritätsteams des Frauenpolitischen Rats, ist ins Saarland eingeladen worden und berichtete dort am 11. November 2019 im Rahmen der Veranstaltung „Wege zu einem Paritätsgesetz – Was sind die Hürden, wie gelingt die Durchsetzung?“ über unseren, den Brandenburger Weg, zum Paritätsgesetz.

26 Okt

Eine kleine Revolution!

Veröffentlicht am 26. Oktober 201917. Januar 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Gleichberechtigung, Parität, Paritätsgesetz, Paritégesetz

Das Bekenntnis zur Förderung der paritätischen Beteiligung von Frauen und Männern auf allen politischen Ebenen ist im Brandenburger Koalitionsvertrag verankert.

Die Koalition aus SPD, CDU und Grünen hat im Koalitionsvertrag ihren Fahrplan für die nächsten fünf Jahre festgeschrieben. In der Präambel heißt es hierzu, dass die Parteien angetreten sind, um unzeitgemäß gewordene Gegensätze zu überwinden. Ist hiermit auch die nach wie vor in vielen Bereichen bestehende Unterrepräsentanz von Frauen gemeint?

21 Feb

Frauen. Macht. Politik. – Parität im Parlament!

Veröffentlicht am 21. Februar 201917. Januar 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Brandenburg, Geschlechtergerechtigkeit, Gleichberechtigung, Parität, Paritégesetz, Quote

100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts beschließt der Brandenburger Landtag das erste Paritégesetz Deutschlands, das Frauen die Hälfte der Sitze im Landesparlament garantieren soll.

2 Nov

Ein historischer Moment – Frauenkonferenz #HälfteHälfte

Veröffentlicht am 2. November 201817. Januar 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Brandenburg, Gleichberechtigung, Gleicheit, Parität, Paritégesetz, Quote

Eine Dokumentation der Frauenkonferenz „Frauen in die Parlamente – #HälfteHälfte“ am 8. September 2018 im Landtag Brandenburg

Frauenkonferenzen haben eine lange Tradition. Alle frauenpolitischen Errungenschaften der Vergangenheit kamen nicht von ungefähr. Sie wurden nicht geschenkt oder gnädig gewährt. Sie wurden erstritten. Erstritten von Frauen, die Banden bildeten.

23 Jul

Nicht mehr mit den Schultern zucken – Sexismus in der Politik

Veröffentlicht am 23. Juli 201817. Januar 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Gleicheit, Parität, Paritégesetz, Quote, Sexismus

Am 12. September 2017 trafen sich zwei Politikerinnen und ein Politiker im Frauenzentrum Potsdam. Die Bundestagswahl stand kurz bevor und alle drei bewarben sich um das Direktmandat in der Landeshauptstadt.