Am Wochenende wurde in Chile eine verfassungsgebende Versammlung gewählt. Hintergrund ist, dass viele Chilen:innen die Verfassung aus der Pinochet-Diktatur als eine der Ursachen für soziale Ungleichheit in ihrem Land sehen. Seit 2019 gab es viele Proteste. Eine der Forderungen war eine neue Verfassung unter Beteiligung der Zivilgesellschaft.
Mehr lesen „„Tenemos paridad“ – „Wir haben Parität““Anke Robert, Juristin und Sprecherin des Frauenpolitischen Rates Land Brandenburg e.V., nahm den Artikel Jura – jetzt auch für Frauen als Anlass, einen Kommentar über ihre Eindrücke in der Rechtswissenschaft zu schreiben. Sie überlegt, sich selbst für einen Sitz in der Prüfungskommission zu bewerben oder an der Gesetzeskommentierung mitzuwirken.
Mehr lesen „Kommentar: „Geschlechterstereotypisierung in der Rechtswissenschaft““Text: Claudia Sprengel
Am 10.2. diskutierten Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke (SPD), Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg Jens Graf, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde Martin Hoeck (FDP) und Anke Robert (Sprecherin des FPR) über die politische Teilhabe von Frauen auf kommunaler Ebene.
Mehr lesen „Kommentar: „Parität in der Kommunalpolitik – Wo sind sie denn nun, die Frauen?““Der Verein “Frauen aufs Podium” wurde als Spendenprojekt für die Weihnachtsspendenaktion “Herzenswunsch” der DKB Bank nominiert.
Je mehr Menschen ihre Stimme für Frauen aufs Podium geben, desto höher fällt die Weihnachtspende aus.
Jede Stimme zählt. Bis morgen, einschließlich 18. Dezember, kann noch abgestimmt werden!
Stimmt jetzt für Frauen aufs Podium bei der DKB:
Mehr Infos unter: https://frauenaufspodium.org/
Die Online Diskussion fand am 4. Dezember 2020 statt.
Text: Heidrun Szczepanski, Fördermitglied beim FPR
Wie verhindern wir die ‚geheimen Gärten der Nominierungen‘?
Maria Noichl, Abgeordnete des EU Parlaments, SPD
Vor wenigen Tagen erlebte ich eine lebhafte, mutmachende Online Diskussion zum ThemamParité in den Parlamenten, vom gleichnamigen Verein aus München. Gern teile ich die Eindrücke dieser abendlichen Debatte, in der zwei für Gleichstellung und Parité sehr engagierte Frauen starke inhaltliche Impulse setzten, Frau Maria Noichl und Frau Prof. Silke Laskowski. Letztere ist vielen von uns sicher bekannt, sie vertritt Verfassungsbeschwerden aus Bayern, Thüringen und Brandenburg vor dem Bundesverfassungsgericht in Sachen Parité-Gesetz.
Mehr lesen „Erfahrungsbericht der Veranstaltung „Parité in den deutschen Parlamenten – ein Fall für die EU?““Vera Rosigkeit, Vorwärts, 22. Oktober 2020: Juristin Silke Laskowski: SPD hält völlig zu Recht an Paritätsgesetz fest
Christian Rath, taz, 23. Oktober 2020: Parité ade
Brigitte Fehrle im Gespräch mit Anke Schaefer, Deutschlandfunk Kultur, 23. Oktober 2020: Aus für Brandenburger Paritätsgesetz. „Der Fortschritt ist eine ganz langsame Schnecke“
Mehr lesen „Pressereaktionen zur Urteilsverkündung in Brandenburg“Stellungnahme zum Urteil des Brandenburgischen Landesverfassungsgerichts zum Parité-Gesetz
Frauenpolitischer Rat Land Brandenburg e.V. und Landesgleichstellungsbeauftragte Manuela Dörnenburg
Das Brandenburgische Landesverfassungsgericht hat am 23. Oktober 2020 das Parité-Gesetz gekippt. Das Gesetz zur quotierten Regelung der Wahllistenplätze, das 2019 vom Brandenburgischen Landtag beschlossen wurde, ist dementsprechend nicht verfassungsgemäß. Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass man auf einfachgesetzlicher Ebene Grundrechte nicht durch Vorgaben zur Parität einschränken darf. Regelungen zur Herstellung einer gleichen Verteilung der Geschlechter im Parlament können nur in der Verfassung getroffen werden.
Mehr lesen „Neue Wege zur Parität“Zwei ostdeutsche Bundesländer Brandenburg und Thüringen haben den Demokratieschub gewagt und fordern Parität in den Parlamenten.
Werden Sie Teil einer historischen Bewegung!
Tragen Sie bei zum Erfolg eines längst überfälligen Gesetzes!
Helfen Sie mit, die Demokratie auf eine neue Stufe zu heben!
Rufen Sie wie die großartige US-amerikanische Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg:
I dissent! – Ich widerspreche!
Ruth Bader Ginsburg, ehemalige Verfassungsrichterin Supreme Court, USA
Brandenburger*innen aus Politik und Zivilgesellschaft haben am 23. November 2020 Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht zum Urteil des Parité-Gesetzes eingelegt.
Auch Sie können sich anschließen, indem Sie der Anwältin Prof. Silke Ruth Laskowksi die Vollmacht der Beschwerdeführung erteilen.
Bitte füllen Sie das Vollmachtformular aus und senden dieses unterzeichnet per Post an die in der Vollmacht angegebene Privatadresse in Berlin. Kosten für die Vertretung entstehen niemandem.
Wir wissen: Es ist mitunter gar nicht einfach, das deutsche Wahlsystem zu erklären, geschweige denn zu verstehen, was es mit der Parität auf sich hat. Wir haben daher einen Film produziert, der ganz einfach erklärt, warum Parität zu mehr Gleichberechtigung in der Politik führt! Los gehts!
„Ihr kennt bestimmt die Fotos von politischen Gipfeltreffen: ein Haufen älterer Männer. Umso bemerkenswerter, dass in Finnland jetzt junge Frauen die Macht übernommen haben. Ministerpräsidentin Sanna Marin ist 34 Jahre alt. Und ihre vier Koalitionspartner in der Regierung werden ebenfalls alle von Frauen angeführt. Reporter Nico Schmolke begleitet eine von ihnen, die Bildungsministerin und Linken-Chefin Li Andersson, die gerade mal 32 Jahre alt ist. Was bedeutet es, als junge Frau ein Land zu regieren? Und warum scheint das in Finnland längst Normalität, aber in Deutschland weiterhin schwer vorstellbar zu sein? Nico trifft die junge Ministerin beim Besuch einer Programmierschule in Helsinki. Wird sie dort ernst genommen und werden bildungspolitische Fragen verhandelt? Im Auto geht es danach zurück ins Ministerium und in ihr Amtszimmer. Später treffen wir die Ministerin beim Sushi-Essen wieder. Doch was halten eigentlich die Finnen von ihrer jungen Regierung? Beim Debattierclub einer Universität kommen Studierende zu Wort. Und die Unternehmerin Kathrin erklärt beim Schwimmen und Teetrinken, warum Finnland schon deutlich weiter ist in Sachen Gleichberechtigung als Deutschland.“
Und noch ein Hinweis auf einen Blogbeitrag zum Thema Politik von Frauen in Finnland auf dem Blog des Frauenpolitischen Rats von Theresa Pauli
