Paritätsgesetz – Brandenburg paritätisch

17 Feb

Thüringer Paritätsgesetz wackelt

Veröffentlicht am 17. Februar 20203. März 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Parität, Paritätsgesetz, Paritégesetz

Thüringen ist im Juli 2019 dem guten brandenburgischen Beispiel gefolgt und hat als zweites Bundesland ein Paritätsgesetz verabschiedet.

Doch nun wird die Gleichberechtigung der Geschlechter im Thüringer Parlament mit Füßen getreten. Die FDP-Fraktion hat am 22. Januar 2020 einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem genau die Vorschriften aus dem Landeswahlgesetz wieder gestrichen werden sollen, die eine paritätische Vertretung von Frauen und Männern auf den Wahllisten zum Thüringer Landtag sicherstellen sollen.

Auch von der Brandenburger AfD-Fraktion wurde bereits zweimal ein solcher Gesetzentwurf eingebracht – glücklicherweise jedes Mal erfolglos!

Aber wie wird das in Thüringen ausgehen? Werden CDU und AfD diesem Ansinnen der FDP aufgeschlossen gegenüber stehen und dem Gesetzentwurf zustimmen? Wird das nach der demokratischen Grenzüberschreitung der gemeinsamen Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten ein zweiter Schulterschluss?

Der Frauenpolitische Rat Land Brandenburg e.V. schaut mit Sorge nach Thüringen. Feminist*innen, steht auf, seit wachsam, haltet zusammen!

12 Dez

Der Vorstoß, das Paritätsgesetz aufzuheben, ist erfolgreich GESCHEITERT!

Veröffentlicht am 12. Dezember 201917. Januar 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Gleichberechtigung, Paritätsgesetz, Paritégesetz

Es ist die AfD-Fraktion im noch jungen 7. Brandenburger Landtag, die in der 4. Plenardebatte die Aufhebung des Paritätsgesetzes verlangt. Warum? In ihrer offiziellen Begründung versteckt sich die AfD-Fraktion hinter der Maske der Verfassungswidrigkeit. Die wahren Gründe, weshalb sie dieses Gesetz nicht will, sind jedoch offenkundig: Die AfD hält am überholten Rollenbild der Frau, die Haus und Hof hütet, fest. Sie lehnt Maßnahmen zur Frauenförderung konsequent ab, auch parteiintern. Selbst die Gründung von parteiinternen Frauenorganisationen ist per Satzung explizit ausgeschlossen.

11 Dez

3 Wege zur Parität – einfach erklärt!

Veröffentlicht am 11. Dezember 201917. Januar 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Gleichberechtigung, Parität, Paritätsgesetz, Paritégesetz

Wie genau können wir Parität in den Parlamenten herstellen? Welche Wege und Modelle gibt es eigentlich? Es ist gar nicht so schwer! Der Deutsche Frauenrat hat ein Erklärvideo produziert, das aufzeigt, welche Möglichkeiten es gibt, das bundesdeutsche Wahlrecht so zu ändern, dass der Bundestag eines Tages paritätisch besetzt ist. Sowohl für die Direktwahlkreise (Erststimme) als auch für die Landeslisten (Zweitstimme).

18 Nov

Das Paritätsteam im Saarland auf Mission

Veröffentlicht am 18. November 201917. Januar 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Gleichberechtigung, Gleicheit, Parität, Paritätsgesetz, Paritégesetz

Anke Robert, Teil des Paritätsteams des Frauenpolitischen Rats, ist ins Saarland eingeladen worden und berichtete dort am 11. November 2019 im Rahmen der Veranstaltung „Wege zu einem Paritätsgesetz – Was sind die Hürden, wie gelingt die Durchsetzung?“ über unseren, den Brandenburger Weg, zum Paritätsgesetz.

26 Okt

Eine kleine Revolution!

Veröffentlicht am 26. Oktober 201917. Januar 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Gleichberechtigung, Parität, Paritätsgesetz, Paritégesetz

Das Bekenntnis zur Förderung der paritätischen Beteiligung von Frauen und Männern auf allen politischen Ebenen ist im Brandenburger Koalitionsvertrag verankert.

Die Koalition aus SPD, CDU und Grünen hat im Koalitionsvertrag ihren Fahrplan für die nächsten fünf Jahre festgeschrieben. In der Präambel heißt es hierzu, dass die Parteien angetreten sind, um unzeitgemäß gewordene Gegensätze zu überwinden. Ist hiermit auch die nach wie vor in vielen Bereichen bestehende Unterrepräsentanz von Frauen gemeint?

23 Okt

Parität – Was ist das eigentlich? Und was hat das mit mir zu tun?

Veröffentlicht am 23. Oktober 201917. Januar 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Gleichberechtigung, Landtag, Parität, Paritätsgesetz, Quote

Parität stammt von dem lateinischen Begriff paritas ab und bedeutet so viel wie Gleichheit. In der Politik versteht man darunter ein gleichmäßiges Verhältnis von Stimmen in den Gremien. Parität bedeutet aber auch die Gleichberechtigung der Geschlechter.

25 Sep

Das Brandenburger Paritätsgesetz ist nicht ausreichend für einen paritätisch besetzten Landtag!

Veröffentlicht am 25. September 201917. Januar 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Paritätsgesetz, Presse

Stellungnahme des Frauenpolitischen Rats Land Brandenburg zur heutigen konstituierenden Sitzung des 7. Brandenburger Landtags

Der Frauenpolitische Rat Land Brandenburg e.V. weist zur konstituierenden Sitzung des neuen Brandenburger Landtags darauf hin, dass der Frauenanteil im Parlament erneut gesunken ist: nur noch 32% der Abgeordneten sind weiblich. In der vergangenen Legislaturperiode waren es immerhin noch 36%.

Zusammensetzung des 7. Brandenburger Landtags nach Geschlecht