Blog – Brandenburg paritätisch

7 Apr

Parität – unser Erklärfilm

Veröffentlicht am 7. April 20203. Juli 2020 von Frauenpolitischer Rat unter Blog Verschlagwortet mit Parität

Wir wissen: Es ist mitunter gar nicht einfach, das deutsche Wahlsystem zu erklären, geschweige denn zu verstehen, was es mit der Parität auf sich hat. Wir haben daher einen Film produziert, der ganz einfach erklärt, warum Parität zu mehr Gleichberechtigung in der Politik führt! Los gehts!

6 Aug

Aktuelle Pressereaktionen

Veröffentlicht am 6. August 202010. August 2020 von FPR unter Presse, Pressespiegel

Beiträge in chronologischer Reihenfolge:

Lily Meyer, MDR, 28. Juli 2020:
Braucht es mehr Richterinnen am Thüringer Verfassungsgerichtshof?

Ulrike Baureithel, Der Freitag, Ausgabe 30/2020:
Diskriminierte Männer

Alexander Hobusch, Junge Wissenschaft im öffentlichen Recht, 22. Juli 2020:
Urteil zum Paritätsgesetz in Thüringen: Kein großer Wurf

Frauke Brosius-Gersdorf, Der Tagesspiegel, 20. Juli 2020:
Das Grundgesetz gilt auch in Thüringen

„Das Grundgesetz gilt auch im Freistaat Thüringen. Das zieht der Thüringer Verfassungsgerichtshof aber nicht einmal in Erwägung. Sein Urteil leidet daher an einem schwerwiegenden Abwägungsdefizit.“

15 Jul

Erste Reaktionen auf das Urteil in Thüringen

Veröffentlicht am 15. Juli 20205. August 2020 von FPR unter Presse, Pressespiegel

Ilona Helena Eisner, Geschäftsführerin vom Landesfrauenrat Thüringen, 
Radiobeitrag: Radiolotte Weimar

Frauenpolitischer Rat Brandenburg, 
PM: Der Thüringer Verfassungsgerichtshof kippt das Paritätsgesetz

Halina Wawzyniak, 
Blog: Grundsätzlich erlaubt. Gleichstellungsgebot Eingriffe in Wahlrechtsgrundsätze – Zur Entscheidung des VerfGH Thüringen

Daniela Vates, Redaktionsnetzwerk Deutschland: 
Rita Süssmuth: Thüringer Paritätsurteil ist rückwärtsgewandt

Brandenburg aktuell, 
Video: Berlin hält an Paritätsgesetz fest, Brandenburg wartet ab

15 Jul

Pressemitteilung: Der Thüringer Verfassungsgerichtshof kippt das Paritätsgesetz

Veröffentlicht am 15. Juli 202015. Juli 2020 von FPR unter Presse, Pressemitteilungen

Das am 01. Januar 2020 in Kraft getretene Thüringer Paritätsgesetz wurde heute vom Thüringer Verfassungsgerichtshof gekippt. Das Votum fiel nicht einstimmig aus. In Brandenburg wird das Verfassungsgericht am 20. August verhandelt. Das Grundgesetz der Bundesrepublik schreibt die Gleichberechtigung von Männern und Frauen vor und verpflichtet den Staat dazu, die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung zu fördern – dazu bedarf es strukturelle Maßnahmen.

15 Jul

News: Thüringer Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz

Veröffentlicht am 15. Juli 202015. Juli 2020 von FPR unter Blog, Presse, Pressespiegel

Die Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichts wurde bundesweit mit Spannung erwartet – das Gesetz wurde gekippt. Wir bedauern die Entscheidung und fordern weiter strukturelle Veränderungen. Geschlechtergerechtigkeit ist kein Selbstläufer.

https://www.sueddeutsche.de/politik/paritaet-urteil-thueringen-afd-1.4967686?fbclid=IwAR3CpDpJwEbmte_SNzC4GPOE_BZAI2eUMwZr9R8PP-BMFu0DGTcsIQEnc5Y

12 Jul

Pressemitteilung: Bundesweite Fotokampagne von den größten deutschen Frauenverbänden „Wir brauchen Parität“

Veröffentlicht am 12. Juli 202015. Juli 2020 von FPR unter Pressemitteilungen

Auf Bundesebene und in zahlreichen Bundesländern werden Gesetzesinitiativen zur Erhöhung des Frauenanteils in Parlamenten diskutiert. Seit einem Jahr gibt es in Brandenburg und Thüringen die ersten Paritätsgesetze in Deutschland. Gegen beide Gesetze wurde von den Parteien geklagt, die einen sehr geringen Frauenanteil in den Landtagen haben. Wir erwarten gespannt das erste Urteil aus Thüringen am 15. Juli und die mündliche Verhandlung in Brandenburg am 20. August. Politik und Zivilgesellschaft stehen hinter der Forderung nach Parität – das zeigen der Deutsche Frauenrat und die Konferenz der Landesfrauenräte mit der bundesweiten Fotokampagne „Wir brauchen Parität“.

11 Jul

Aktuelle Meinungen in der Presse

Veröffentlicht am 11. Juli 20205. August 2020 von FPR unter Pressespiegel

Linda Schädler, Informationsdienst Wissenschaft, 15.07.2020: Paritätsgesetze sorgen für Gleichstellung – oder? Warum Frauen in Parlamenten trotzdem unterrepräsentiert blieben

„An der männlichen Dominanz bei Direktmandaten können Paritätsgesetze nichts ändern. Mannheimer Politikwissenschaftler empfehlen daher wirkungsvolle freiwillige Maßnahmen wie etwa kompensatorische Listen.„

Bascha Mischka, Frankfurter Rundschau, 14.07.2020: Die Macht wird mit Zähnen und Klauen verteidigt

Interview mit Helga Lukoschat (EAF)

Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung, 15.07.2020: Der Kampf um Gleichberechtigung (Videokolumne)

Kirsten Achtelik, der Freitag, Ausgabe 28/2020: Parität kann nur ein erster Schritt sein

Lotte Buschenhagen, Der Tagesspiegel, 02.07.2020: Männersache: Frauen in Berliner Politik in der Unterzahl

Titanic-Magazin, 07.07.2020: Tari-Tara, die Parität ist da!

Margarete Stokowski, taz.de, 30.06.2020: Paritätsgesetz – So feministisch wie Merkel

Ulrich Brenner, Saarbrücker Zeitung, 10.07.2020: Parität in Parlamenten braucht Willen, kein Gesetz

aktualisiert am 15. Juli

7 Jul

Parteispitze: CDU soll paritätisch werden

Veröffentlicht am 7. Juli 20207. Juli 2020 von FPR unter Blog, Presse, Pressespiegel

Laut Tagesschau hat Annegret Kramp-Karrenbauer, Vorsitzende der CDU eine verbindliche Frauenquote für die Partei in die Diskussion gebracht. Frauen sollen bei der Vergabe von Mandaten und Parteiämtern bis 2023 gleichgestellt werden:

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-726545.html

Im Video kommt auch die frauenpolitische Sprecherin der CDU Fraktion im brandenburgischen Landtag, Kristy Augustin, zu Wort und bekräftigt, dass es an der Zeit ist.

Mike Mohring, Mitglied des Landtages in Thüringen tritt mit einem sehr dünnen Argument vor die Kamera: Die Frauen würden fehlen. An dieser Stelle könnten wir, oder sicher auch unsere Kolleginnen vom Landesfrauenrat Thüringen helfen: Wir kennen genug qualifizierte Frauen.

Wir sind gespannt auf den Parteitag im Dezember!

3 Jul