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Die Frauen verlieren in Thüringen

Die Wahl im Freistaat Thüringen am vergangenen Sonntag war spannend und in vielerlei Hinsicht überraschend. Die LINKE wird zum ersten Mal in ihrer Geschichte mit 31 % der Stimmen stärkste Kraft bei einer Landtagswahl. Thüringen wählt aber gleichzeitig auch rechts: Die AfD konnte ihren Stimmanteil auf 23,4 % verbessern.

Starke Verluste verzeichnen die – noch so genannten – Volksparteien CDU und SPD. So verlor die CDU 11,7 % der Stimmen und erlangte damit noch 21,8 % der Stimmen. Die SPD verlor 4,2 % und landete bei mageren 8,2 %.

Doch VERLIEREN VOR ALLEM DIE FRAUEN: Thüringen, einst Vorreiter der deutschen Landtage mit einem Frauenanteil von über 40 %, ordnet sich jetzt im Mittelfeld ein. Statt wie bisher 38 Frauen, sind nun lediglich 28 weibliche Abgeordnete im Landtag vertreten. Damit verringert sich ihr Anteil von knapp 42 % auf 31,1%. Den 28 Frauen stehen 62 Männer gegenüber. Dies ist insbesondere auf die CDU, die lediglich zwei weibliche und 19 männliche Abgeordnete stellt, und auf die AfD, die lediglich vier weibliche und 18 männliche Abgeordnete stellt, zurückzuführen. Das zeigt einerseits, dass ein Rechtsruck auch immer mit einem Rückschritt in der Gleichberechtigung einhergeht.

Andererseits macht diese Wahl einmal mehr deutlich: WIR BRAUCHEN PARITÄT! Thüringen hat zwar als 2. deutsches Bundesland dieses Jahr ein Paritätsgesetz verabschiedet. In Kraft tritt es jedoch erst im Juli 2020 und kam daher bei der aktuellen Wahl noch nicht zum Tragen. Auch lässt sich jetzt schon vorhersagen, dass das Paritätsgesetz nicht ausreichen wird, denn die CDU hat die ersten 20 Plätze ihrer Landesliste sogar paritätisch besetzt. Nur ziehen über die Landesliste keine Abgeordneten ein, da die CDU 21 Direktwahlkreise gewonnen hat. Und die Direktwahlkreise wurden nicht paritätisch besetzt. Auch greift das Paritätsgesetzt (noch) nicht für die Direktmandate.

Quelle: taz; Grafik: infotext-berlin.de

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