Aktuelle Pressereaktionen

Lily Meyer, MDR, 28. Juli 2020:
Braucht es mehr Richterinnen am Thüringer Verfassungsgerichtshof?

Ulrike Baureithel, Der Freitag, Ausgabe 30/2020:
Diskriminierte Männer 

Alexander Hobusch, Junge Wissenschaft im öffentlichen Recht, 22. Juli 2020: Urteil zum Paritätsgesetz in Thüringen: Kein großer Wurf

Frauke Brosius-Gersdorf, Der Tagesspiegel, 20. Juli 2020:
Das Grundgesetz gilt auch in Thüringen

„Das Grundgesetz gilt auch im Freistaat Thüringen. Das zieht der Thüringer Verfassungsgerichtshof aber nicht einmal in Erwägung. Sein Urteil leidet daher an einem schwerwiegenden Abwägungsdefizit.“

Matti Karstedt & Laura Schieritz, Cicero, 19. Juli 2020:
Das Geschlecht, die Verfassung und wir

Bascha Mika, Frankfurter Rundschau, 19. Juli 2020:
Paritätsgesetz: Süße Trauben und Selbstbetrug

„Niemand behauptet, dass Frauen per se gute Politikerinnen sind. Einige derzeitige Ministerinnen, allen voran Julia Klöckner, scheinen der leibhaftige Gegenbeweis. Doch wenn es tatsächlich egal ist, ob Mann oder Frau Politik macht – warum ist es dann in allen Ländern, in denen sich viele Frauen im politischen Geschäft bewegen, insgesamt so viel besser um Gleichberechtigung bestellt?“

Morten Freidel, FAZ, 19. Juli 2020:
Von wegen Identitätsjustiz

Cora Stephan, NDR, 19. Juli 2020:
Kommentar zur Frauenquote: Nachhilfe in Demokratie

Martina Weyrauch im Gespräch mit Gabi Wuttke, Deutschlandfunk Kultur, 18. Juli 2020: Radio:
„Die Diskussion ums Paritätsgesetz hat viel bewegt

Anne Hähnig & Martin Machowecz, Zeit Online, 18. Juli 2020:
Gleich ungerecht

Robert Birnbaum, Der Tagesspiegel, 16. Juli 2020:
Rückschlag für die Quote

„Der juristische Knackpunkt ist allerdings ein anderer. Grundrechte dürfen nämlich auch im Wahlrecht eingeschränkt werden – wenn es dafür, so die Rechtsprechung, einen „zwingenden Grund“ gibt. Beispiele sind die Fünf-Prozent-Klausel oder das Mindestalter für Wähler wie Kandidaten. Besonders zwingend können solche Gründe sein, die sich aus der Verfassung selbst ergeben. Und damit kommt das Grundgesetz ins Spiel. Artikel 3 stellt nicht nur fest, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind. Er verfügt auch, dass das in die Praxis umzusetzen sei.“

Ulrich Zawatka-Gerlach, Der Tagesspiegel, 16. Juli 2020:
Was das Thüringer Urteil für Berlin und Brandenburg bedeutet

dpa, moz.de, 15. Juli:
Zuversicht und Skepsis in Brandenburg nach Urteil zu Paritätsgesetz

Reaktionen von Mitgliedern des Landtags in Brandenburg: „Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Sahra Damus, zeigte sich zuversichtlich für die Brandenburger Regelung: „Das Thüringer Urteil ist nicht auf Brandenburg übertragbar. Die Verfassungen, die die beiden Länder sich gaben, unterscheiden sich voneinander, insbesondere auch hinsichtlich des Passus zur Gleichstellung.“ Wirkliche Gleichberechtigung setze voraus, dass Frauen gleichbeteiligt an politischen Entscheidungen und der Gesetzgebung mitwirken könnten.“

Tagesthemen, 15. Juli 2020:
Video: Katrin Göring-Eckardt, Bündnis 90/Die Grünen, über das Urteil des Verfassungsgerichts

Lenz Jacobsen, Zeit Online, 15. Juli 2020:
Die Freiheit, Männer zu wählen

„Denn natürlich bestimmen Parteien ihre Kandidaten nur der Form nach frei. Tatsächlich verstecken sich dahinter in der Praxis Machtnetzwerke und Allianzen, also alles, was tendenziell jenen hilft, die schon mehr Macht haben – Männern also. Schlimmstenfalls ist die Wahlfreiheit in den Parteien nur die Freiheit der Stärkeren.“

Margit Hufnagel, Augsburger Allgemeine, 15. Juli 2020:
Bayern-SPD enttäuscht über Urteil zum Paritätsgesetz

Henry Bernhard, Deutschlandfunk, 15. Juli 2020:
Radio: Ein Parlament eignet sich nicht für eine Quotierung

Katja Mast, SPD Statement:
Die Debatte über ein Paritätsgesetz ist mit dem Urteil in Thüringen nicht beendet

Frank Bräutigam, SWR, 15. Juli 2020:
Video: über die Entscheidung des Verfassungsgerichtshof „Ich würde aus dem heutigen Urteil keine Schlüsse auf [Brandenburg ziehen]“

Anna Sauerbrey im Gespräch mit Anke Schaefer, Deutschlandfunk Kultur, 15. Juli 2020:
Radio: Mehr Frauen in die Parlamente – nur wie?

Benjamin Lassiwe, pnn, 15. Juli 2020:
Brandenburg entscheidet im August

Bascha Mika, taz.de, 15.Juli 2020:
Richter kippen Paritätsgesetz in Thüringen – AfD mit Klage erfolgreich

„Sieht so eine moderne Demokratie aus? Es geht um strukturelle Diskriminierung: Männlich dominierte Kulturen, traditionelle Rollenbilder und die gesellschaftliche Arbeitsteilung zwischen den Geschlechtern beeinträchtigen die weibliche Chancengleichheit in den Parteien. Deren Organisationsstrukturen und Nominierungsprozesse für Listen und Mandate lassen Frauen nicht zum Zuge kommen.“

Kristina Dunst & Holger Möhle, RP Online, 15. Juli 2020:
Linke und Grüne für Quote auf Wahllisten

Beiträge in chronologischer Reihenfolge

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