Gewählte*r Vertreter*in, Kreistagsabgeordnete*r, Landrät*in – das klingt nach ziemlich viel Verantwortung. Und ein bisschen viel Arbeit. Aber Kommunalpolitik klingt trotzdem spannend? Und du wolltest schon immer mal wissen, wer wie entscheidet, was mit dem leeren Grundstück passiert, wann der Spielplatz repariert wird und welche Kulturangebote gefördert werden?
Keine Sorge, auch ohne politische Karriere kannst du involviert sein, denn die Kommunalpolitik ist für die Einwohner*innen da und eigentlich ganz zugänglich. Hier ein paar Wege dabei zu sein.
Option 1:
Habe ich „ohne politische Karriere“ gesagt? Upps. Würde nämlich jetzt vorschlagen, Teil einer örtlichen Parteigruppe zu werden. Aber ist ja auch nur ein Vorschlag und man kann ja einfach vorbeischauen und sich dann immer noch dagegen entscheiden.
Also: Um Teil der Kommunalpolitik zu werden, ist es natürlich ein logischer Schritt, die politische Gruppe zu finden, die mit deinen Meinungen, Überzeugen und Zielen für deinen Wohnort am meisten übereinstimmt. Meist haben die Fraktionen oder Parteien eine Internetpräsenz, über die sie erreichbar sind. Vielleicht kennst du auch jemanden, die jemanden kennt, der jemanden kennt. Also einfach mal Kontakt aufnehmen, zu einem Stammtisch der Gruppe gehen und schauen was passiert.
Apropos Stammtisch – wir haben da mal was vorbereitet: im Land Brandenburg gibt es überall verteilt Frauenstammtische – parteiübergreifend. Bei Interesse kann man sich unter paritaet@frauenpolitischer-rat.de melden, um weitergeleitet zu werden. Auch die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten wissen oft Bescheid, ob und wann sich die Frauenstammtische treffen.
Option 2:
Schon gewusst, dass man Sitzungen der Kreistage, Gemeindevertretungen oder Stadtverordnetenversammlungen einfach besuchen darf? Sofern sie öffentlich sind, natürlich – was relativ oft der Fall ist.
Ein Blick in den Sitzungskalender verrät welche Ausschüsse demnächst tagen, ob die Sitzungen öffentlich sind, wo sie stattfinden und was auf der Tagesordnung steht. Jugendhilfeausschuss, Freibäderausschuss oder Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Bürgerbeteiligung klingt interessant?
Öffentlich Sitzungen darf man besuchen, also einfach mal vorbeischauen. Eine aktive Teilnahme ist allerdings nicht erlaubt, dafür kann man das Hörverständnis trainieren.
Hier ein Einblick in den Sitzungskalender von Dahme/Mark. Oder Teltow. Oder Frankfurt (Oder).
Option 3:
Nur zuhören, aber nicht mitreden, ist nicht so dein Ding? Keine Sorge, einen letzten Vorschlag habe ich noch: Sachkundige Einwohnende.
Sachkundige Einwohnende sind, wie der Name vermuten lässt, Personen, die Fachwissen zu einem bestimmten Thema mitbringen. Sie werden in einen Fachausschuss berufen, um Ihre Expertise einzubringen. Sozialarbeiter*in, Bauingenieur*in, Steuerberater*in oder Lehrkraft – dein Wissen ist gefragt und etwas passendes gibt es bestimmt.
Sie dürfen aktiv an den Sitzungen teilhaben. Nur ein Stimmrecht haben sie nicht.
Aktive Teilhabe bedeutet: „Sie dürfen in dem Ausschuss, in dem sie berufen sind, das Wort ergreifen, Vorschläge einbringen, Fragen und Anträge stellen und sie begründen.“ (BLPB, September 2019).
Aber wie wird man sachkundige*r Einwohner*in? Ich gebe zu, dass ist nicht ganz so einfach, bzw. schnell wie Option 1 und 2. Meist werden sachkundige Einwohner*innen von den Fraktionen gesucht, die Position wird dann ausgeschrieben und man kann sich daraufhin melden. Aber auch pro-aktiv lässt sich hier auf Fraktionen oder Ausschüsse zugehen. Wenn du also Interesse an dieser Rolle hast, Fachwissen mitbringst und den passenden Ausschuss gefunden hast, kannst du nachfragen, ob es Interesse gibt, ein*en sachkundige*n Einwohner*in zu berufen.
Sonja Roque, sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales in Teltow: “Weil ich kompetent bin und mein Herz für Mädchen*arbeit brennt, wollte ich mich in der Rente weiter dafür einsetzen und mein Wissen weitergeben. Der Sozialbeirat als sachkundige Einwohnerin ist dafür der richtige Ort”
Und, ist etwas für dich dabei?
Bei Fragen zu Frauenstammtischen und -netzwerken, Workshops zu feministischer Kommunalpolitik und allem Weiteren (zum Thema) einfach über paritaet@frauenpolitischer-rat.de melden.