In welchen Ländern gibt es Paritätsgesetze?
Länder mit Paritätsgesetzen oder vergleichbaren Regelungen
Frankreich
Gilt als Pionier bei den Paritätsgesetzen. Seit dem Jahr 2000 ist dort eine gesetzliche Regelung in Kraft, die die Parität zwischen Frauen und Männern auf Wahllisten vorsieht.
Spanien
Hat Gesetze zur Parität in Politik und Unternehmen eingeführt, die eine Mindestquote für das unterrepräsentierte (weibliche) Geschlecht festlegen.
Belgien
Besitzt eine gesetzlich festgelegte Geschlechterquote für Wahllisten, damit soll und kann der Frauenanteil in den Parlamenten erhöht werden.
Costa Rica
Hat ebenfalls Paritätsquoten für die Besetzung von Ämtern eingeführt und ist auch im Bereich der internationalen Berufsbildung Vorreiter.
Senegal
Setzt Paritätsgesetze um, um die grundsätzliche Geschlechtergleichstellung zu stärken.
Island
Führte 2010 ein Gesetz ein, das Geschlechterquoten zur politischen Teilhabe vorsieht.
Portugal
Verabschiedete 2017 ein Gesetz zur Geschlechterquote, dieses trat 2018 bzw. 2020 in Kraft.
Italien
Seit 2003 haben viele Regionen Geschlechterquoten in ihre regionalen Wahlgesetze aufgenommen. Einige Regionen sehen bei Nichteinhaltung Sanktionen vor, andere verlangen eine abwechselnde Auflistung der Geschlechter.
Kroatien
Hat gesetzliche Regelungen, die politische Parteien zur Beachtung der Geschlechtergleichstellung bei der Erstellung von Wahllisten anhalten. Bei Verstößen können Bußgelder erlassen werden.
Regionen mit Paritätsgesetzen in Deutschland
Obwohl es auf Bundesebene kein allgemeines Paritätsgesetz gibt, haben einige Bundesländer entsprechende Gesetze individuell erlassen.
Alternative Ansätze
Andere Länder setzen auf alternative Ansätze, um die Geschlechterparität zu fördern:
- Schweden: Hat keine gesetzlich festgelegte Quote, fördert dennoch eine lange Tradition parteiinterner, freiwilliger Quoten.
- Österreich: belohnt einen höheren Frauenanteil in den Parlamentsklubs mit einem Bonus (finanzieller Anreiz), der vergeben wird.
Um diese Übersicht zu erstellen, haben wir folgende Quellen genutzt. Hier können Sie auch Details zu den einzelnen Ländern nachlesen:
- »Die Frauen sind keine Kategorie«. Die Strategien zur Legitimation der Parität in Frankreich
- Parity laws in Germany – Caving in to Gender Backlash or Consolidating Women’s Citizenship Status?
- Frauenpolitik in Frankreich – Parität und Patriarchat
- DIW Berlin: Geschlechterquoten im europäischen Vergleich: Harte Sanktionen bei Nichteinhaltung sind am wirkungsvollsten